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Europäisches Patent · EP3517158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3517158
Anmeldenummer
EP18204759
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2015
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
20.10.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/16 (2006.01)
A61M 16/14 (2006.01)
Priorität
US 201414587898 31.12.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

  2. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  3. 20.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEONARD, Scott A.

Bedford, NH 03110, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.