FÖRDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3517463 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3517463
Anmeldenummer
EP16916832
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2016
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
12.07.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 25/10 (2006.01)
B65G 25/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/078272 26.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/055765 29.03.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Azbil Corporation

2-7-3 Marunouchi, Chiyoda-ku Tokyo 100-6419, JP

Erfinderin/Erfinder

OKAWA, Yoichi

Tokyo 100-6419, JP

KANEHARA, Keiji

Tokyo 100-6419, JP

BEPPU, Hisashi

Tokyo 100-6419, JP

MASUMOTO, Shingo

Tokyo 100-6419, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.