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Europäisches Patent · EP3517683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3517683
Anmeldenummer
EP19161464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2018
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
15.07.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 19/28 (2006.01)
Priorität
DE 102017101685 30.01.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 15.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Hamm AG

Hammstrasse 1, 95643 Tirschenreuth, DE

Erfinderin/Erfinder

Troeger, Georg

95706 Schirnding, DE

Golbs, Markus

08626 Adorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.