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Europäisches Patent · EP3517725 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3517725
Anmeldenummer
EP16916796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2016
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
28.07.2021
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 17/04 (2006.01)
E21B 10/32 (2006.01)
E21B 10/633 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/078016 23.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/055728 29.03.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

  2. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  3. 28.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA Kazuyoshi

Gifu 503-2301, JP

TAKATSUKI Hiroki

Gifu 503-2301, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.