DRUCKAUSGEGLICHENES MAGNETVENTIL

Europäisches Patent · EP3517810 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3517810
Anmeldenummer
EP19153121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2019
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
09.06.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/06 (2006.01)
Priorität
DE 102018101767 26.01.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 20.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

  3. 09.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

RAPA Automotive GmbH & Co. KG

Albert-Pausch-Ring 1, 95100 Selb, DE

Erfinderin/Erfinder

Schlick, Matthias

95100 Selb, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.