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Europäisches Patent · EP3517818 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3517818
Anmeldenummer
EP19154241
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2019
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
25.08.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/56 (2006.01)
Priorität
GB 201801455 30.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 06.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

  3. 25.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021

Beteiligte

Inhaberin

CEJN AB

Box 245, 541 25 Skövde, SE

Erfinderin/Erfinder

ERIKSSON, Jonas

541 25 Skövde, SE

OLAUSSON, Jonas

541 25 Skövde, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.