FÖRDERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3517870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3517870
Anmeldenummer
EP16916825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2016
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
03.03.2021
Gelöscht
01.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 25/00 (2006.01)
F26B 5/06 (2006.01)
F26B 5/04 (2006.01)
B65G 47/82 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/078244 26.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/055758 29.03.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022

  2. 12.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022

  3. 03.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKAWA, Yoichi

Tokyo 100-6419, JP

TANAKA, Mitsuharu

Tokyo 100-6419, JP

BEPPU, Hisashi

Tokyo 100-6419, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.