FÖRDERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3517870 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3517870
- Anmeldenummer
- EP16916825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2016
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 03.03.2021
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F26B 25/00 (2006.01)F26B 5/06 (2006.01)F26B 5/04 (2006.01)B65G 47/82 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/078244 26.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/055758 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 12.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
- 03.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKAWA, Yoichi
Tokyo 100-6419, JP
TANAKA, Mitsuharu
Tokyo 100-6419, JP
BEPPU, Hisashi
Tokyo 100-6419, JP
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