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Europäisches Patent · EP3517962 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3517962
- Anmeldenummer
- EP19160846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2012
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.02.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G01N 33/579 (2006.01)
- Priorität
- US 201161447556 P 28.02.2011
- Abgezweigt von
- EP17190094
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2026
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MIZUMURA, Hikaru
Chiyoda-ku, Tokyo 100-0005, JP
AIZAWA, Maki
Chiyoda-ku, Tokyo 100-0005, JP
ODA, Toshio
Chiyoda-ku, Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.