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Europäisches Patent · EP3517962 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3517962
Anmeldenummer
EP19160846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2012
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
27.02.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01N 33/579 (2006.01)
Priorität
US 201161447556 P 28.02.2011
Abgezweigt von
EP17190094
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.08.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2026

  2. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIZUMURA, Hikaru

Chiyoda-ku, Tokyo 100-0005, JP

AIZAWA, Maki

Chiyoda-ku, Tokyo 100-0005, JP

ODA, Toshio

Chiyoda-ku, Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.