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Europäisches Patent · EP3518293 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3518293
Anmeldenummer
EP19160798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2013
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
28.05.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H10F 19/00 (2025.01)
H02S 40/34 (2014.01)
Priorität
US 201213487311 04.06.2012
Abgezweigt von
EP13800859
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Adest, Meir

Herzeliya 4673335, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.