ABSTANDSHALTER UND BATTERIEPACK
Europäisches Patent · EP3518310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3518310
- Anmeldenummer
- EP17852790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 09.06.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 50/10 (2021.01)H01M 50/502 (2021.01)H01M 50/543 (2021.01)
- Priorität
- JP 2016187481 26.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/031234 30.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/056011 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 24.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022
- 09.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMOTO, Masahiro
Atsugi-shi Kanagawa 243-0123, JP
YANAGIHARA, Yasuhiro
Atsugi-shi Kanagawa 243-0123, JP
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