ELEKTRONISCHE ZIGARETTE UND STROMVERSORGUNGSSTRUKTUR DAFÜR

Europäisches Patent · EP3518377 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3518377
Anmeldenummer
EP17859386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2017
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
13.05.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02J 7/00 (2006.01)
Priorität
CN 201610892835 12.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/105613 11.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/068710 19.04.2018
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QIU, Weihua

Changzhou Jiangsu 213125, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.