VORRICHTUNG ZUR GEWEBEENTNAHME

Europäisches Patent · EP3518845 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3518845
Anmeldenummer
EP16917599
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2016
Veröffentlicht
07.08.2019
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
25.04.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/007 (2006.01)
A61B 17/32 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IL2016/051063 27.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/060983 05.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAVI, Gilad

7574017 Rishon Le'zion, IL

GLOVINSKY, Yoseph

4955047 Petah Tiqwa, IL

SHMUKLER, Vadim

7529047 Rishon Le'Zion, IL

ISRAELI, Nir

5552589 Kiryat Ono, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.