VERSTREICHEINHEIT
Europäisches Patent · EP3519105 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3519105
- Anmeldenummer
- EP17746450
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2017
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 28.06.2023
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 5/02 (2006.01)B05C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016118693 02.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/068981 27.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/059792 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUPP, Kay
70197 Stuttgart, DE
PIDAN, Sergej
71364 Winnenden, DE
SCHNEIDER, Christoph
70435 Stuttgart, DE
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