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Europäisches Patent · EP3519711 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3519711
Anmeldenummer
EP17794211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2017
Veröffentlicht
07.08.2019
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 23/04 (2006.01)
F16C 33/12 (2006.01)
F16C 33/14 (2006.01)
Priorität
AT 508622016 27.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/AT2017/060240 27.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/058163 05.04.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZIDAR, Jakob

4813 Altmünster, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.