MEHRGANGGETRIEBE
Europäisches Patent · EP3519718 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3519718
- Anmeldenummer
- EP17784760
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2017
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 04.05.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 3/64 (2006.01)F16H 3/66 (2006.01)
- Priorität
- US 201662402411 P 30.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/054353 29.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/064505 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 04.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEAR, Joe
Canton MI 48187, US
SEFCIK, Michael, C.
Linden MI 48451, US
COGER, Ray
Monroe MI 48161, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.