KERNNETZWERKBEWUSSTSEIN EINES BENUTZERGERÄTS RRC STATUS
Europäisches Patent · EP3520559 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3520559
- Anmeldenummer
- EP17794062
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2017
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 20.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H04W 76/20 (2018.01)H04W 76/28 (2018.01)
- Priorität
- US 201662402073 P 30.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/056040 29.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/060968 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
16483 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
SE-590 71 Ljungsbro, SE
SE-112 44 Stockholm, SE
SE-192 55 Sollentuna, SE
SE-432 74 Träslövsläge, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.