KLEIDUNGSSTÜCK UMFASSEND EIN KLEIDUNGSGEWEBE

Europäisches Patent · EP3520639 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3520639
Anmeldenummer
EP18199391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2018
Veröffentlicht
07.08.2019
Erteilt
01.12.2021
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 27/28 (2006.01)
A41D 31/14 (2019.01)
A41D 31/12 (2019.01)
Priorität
JP 2018014466 31.01.2018
WO PCT/JP2018/012152 26.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 12.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  3. 01.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIRAISHI, Atsushi

Osaka-shi, Osaka 559-8510, JP

TAJIMA, Kazuya

Osaka-shi, Osaka 559-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.