KLEIDUNGSSTÜCK UMFASSEND EIN KLEIDUNGSGEWEBE
Europäisches Patent · EP3520639 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3520639
- Anmeldenummer
- EP18199391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2018
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 01.12.2021
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 27/28 (2006.01)A41D 31/14 (2019.01)A41D 31/12 (2019.01)
- Priorität
- JP 2018014466 31.01.2018WO PCT/JP2018/012152 26.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 12.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
- 01.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIRAISHI, Atsushi
Osaka-shi, Osaka 559-8510, JP
TAJIMA, Kazuya
Osaka-shi, Osaka 559-8510, JP
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