KOMBINATION EINES TRÄGERS MIT EINEM REGAL

Europäisches Patent · EP3520654 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3520654
Anmeldenummer
EP19153592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2019
Veröffentlicht
07.08.2019
Erteilt
17.11.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 5/00 (2006.01)
A47F 11/10 (2006.01)
F21V 33/00 (2006.01)
Priorität
IT 201800002267 31.01.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

  2. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  3. 17.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

Beteiligte

Inhaberin

IMOLA RETAIL SOLUTIONS S.R.L.

Via Selice Provinciale, 23/A, 40026 Imola (BO), IT

Erfinderin/Erfinder

Passanti, Andrea

40026 Imola BO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.