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Europäisches Patent · EP3520851 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3520851
Anmeldenummer
EP19163614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2018
Veröffentlicht
07.08.2019
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
05.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 25/01 (2006.01)
Priorität
US 201715686962 25.08.2017
Abgezweigt von
EP18737025
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRIDGEMAN, John

Minneapolis, MN 55369, US

JINDRA, Daniel

Minneapolis, MN 55369, US

BO, Peter

Minneapolis, MN 55369, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.