FORMTRENNFOLIE
Europäisches Patent · EP3521016 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3521016
- Anmeldenummer
- EP17856215
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2017
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 18.03.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 27/00 (2006.01)B32B 27/32 (2006.01)C09J 7/00 (2018.01)C08J 3/24 (2006.01)C08J 7/04 (2020.01)
- Priorität
- JP 2016194012 30.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/034946 27.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/062266 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 18.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NODA Atsuko
Uji-shi Kyoto 611-0021, JP
TSUBOTA Masayuki
Uji-shi Kyoto 611-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.