KARTENSCHUTZBOX
Europäisches Patent · EP3521053 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3521053
- Anmeldenummer
- EP17854736
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2017
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 10.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B42F 17/18 (2006.01)A45C 11/18 (2006.01)
- Priorität
- CN 201621092801 U 29.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/102388 20.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/059286 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 04.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024
- 25.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2024
- 29.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 28.01.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cabinet Chaillot, 16-20, Avenue de l'Agent Sarre - B.P. n° 74, 92703 Colombes CEDEX, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2022
- 10.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
New Territories, Hong Kong, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.