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Europäisches Patent · EP3521070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3521070
Anmeldenummer
EP17928824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2017
Veröffentlicht
07.08.2019
Erteilt
30.03.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/04 (2006.01)
B60C 23/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/043695 05.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/111329 13.06.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 30.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

Pacific Industrial Co., Ltd.

100, Kyutoku-cho, Ogaki-shi, Gifu 503-8603, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUJITA, Yasuhisa

Ogaki-shi Gifu 503-8603, JP

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