FESTSTELLBREMSENHEBELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3521114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3521114
- Anmeldenummer
- EP17855224
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2017
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 7/10 (2006.01)G05G 1/04 (2006.01)G05G 5/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016189714 28.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/012910 29.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/061265 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RYUTAKI, Kozo
Toyota-shi Aichi 471-8507, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.