MODIFIZIERTES POLYOLEFINHARZ

Europäisches Patent · EP3521329 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3521329
Anmeldenummer
EP17856132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2017
Veröffentlicht
07.08.2019
Erteilt
06.11.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08F 255/02 (2006.01)
C08L 51/06 (2006.01)
C09D 11/106 (2014.01)
C09D 151/06 (2006.01)
C09J 151/06 (2006.01)
C08F 8/22 (2006.01)
Priorität
JP 2016189931 28.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/034749 26.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/062182 05.04.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 17.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

  3. 06.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KONO, Masaru

Tokyo 114-0002, JP

YADA, Minoru

Tokyo 114-0002, JP

KOMOTO, Naosuke

Tokyo 114-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.