SCHAUFEL
Europäisches Patent · EP3521522 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3521522
- Anmeldenummer
- EP17856312
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2017
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/26 (2006.01)E02F 3/43 (2006.01)E02F 9/28 (2006.01)G06Q 50/08 (2012.01)
- Priorität
- JP 2016192229 29.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/035145 28.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/062363 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MORIMOTO, Takaaki
Chiba-shi Chiba 263-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.