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Europäisches Patent · EP3521537 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3521537
- Anmeldenummer
- EP18210720
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2018
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 08.02.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 1/00 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)E05B 47/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018102284 01.02.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 20.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 08.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIEGER, Wolfgang
5082 Grödig, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.