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Europäisches Patent · EP3521537 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3521537
Anmeldenummer
EP18210720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2018
Veröffentlicht
07.08.2019
Erteilt
08.02.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 1/00 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 47/02 (2006.01)
Priorität
DE 102018102284 01.02.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 20.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

  3. 08.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIEGER, Wolfgang

5082 Grödig, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.