ROHRFÖRMIGER ANTRIEB MIT HYSTERESEBREMSE
Europäisches Patent · EP3521546 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3521546
- Anmeldenummer
- EP19154410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2019
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 21.07.2021
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/72 (2006.01)E06B 9/80 (2006.01)H02K 7/12 (2006.01)H02K 49/04 (2006.01)H02K 49/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018000773 31.01.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 18.10.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2021
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Heene, Florian
71732 Tamm, DE
Schlageter, René
71665 Vaihingen/Enz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.