VERDICHTERSCHUH
Europäisches Patent · EP3521615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3521615
- Anmeldenummer
- EP17856181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2017
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 02.11.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 27/12 (2006.01)F04B 39/00 (2006.01)F04B 27/08 (2006.01)F04B 27/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016195109 30.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/034873 27.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/062232 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 13.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
- 02.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MATSUMOTO Kensaku
Toyota-shi Aichi 471-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.