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Europäisches Patent · EP3521620 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3521620
Anmeldenummer
EP16917663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2016
Veröffentlicht
07.08.2019
Erteilt
04.11.2020
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 53/00 (2006.01)
F04D 29/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/078635 28.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/061110 05.04.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  2. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATSUMOTO, Yuichi

Sayama-shi Saitama 350-1328, JP

HADA, Toshiaki

Sayama-shi Saitama 350-1328, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.