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Europäisches Patent · EP3521669 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3521669
Anmeldenummer
EP19157034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2013
Veröffentlicht
07.08.2019
Erteilt
20.10.2021
Gelöscht
28.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/14 (2006.01)
F16K 99/00 (2006.01)
Priorität
GB 201220974 22.11.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

  2. 28.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022

  3. 20.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  4. 20.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CEFAI, Joseph John

3526 KL Utrecht, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.