THERMOPLASTISCHES ROHR SYSTEM
Europäisches Patent · EP3522138 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3522138
- Anmeldenummer
- EP19155174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2019
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 21.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G09F 3/00 (2006.01)F16L 11/12 (2006.01)G06K 19/077 (2006.01)
- Priorität
- PL 42445418 01.02.2018
- Anmeldesprache
- Polnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weinar, Remigiusz
05-200 Wolomin, PL
Futera, Konrad
06-400 Ciechanow, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.