GLEICHSTROMSCHÜTZ MIT DOPPELMIKROSCHALTERN
Europäisches Patent · EP3522197 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3522197
- Anmeldenummer
- EP17854929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2017
- Veröffentlicht
- 07.08.2019
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 50/08 (2006.01)H01H 50/44 (2006.01)H01H 50/54 (2006.01)H01H 47/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 201610863895 29.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/103931 28.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/059479 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHONG, Shuming
Xiamen Fujian 361021, CN
SHI, Shengsheng
Xiamen Fujian 361021, CN
CHEN, Songsheng
Xiamen Fujian 361021, CN
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