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Europäisches Patent · EP3522760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3522760
Anmeldenummer
EP17857683
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2017
Veröffentlicht
14.08.2019
Erteilt
25.10.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/06 (2006.01)
Priorität
AU 2016904014 04.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/AU2017/000189 07.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/064704 12.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  3. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Breville Pty Limited

Ground Floor, Suite 2 170-180 Bourke Road, Alexandria, NSW 2015, AU

Erfinderin/Erfinder

FRANSEN, Adam

Leichhardt, NSW 2040, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.