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Europäisches Patent · EP3522824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3522824
- Anmeldenummer
- EP17859220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2017
- Veröffentlicht
- 14.08.2019
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/00 (2006.01)A61F 2/95 (2013.01)A61F 2/962 (2013.01)A61F 2/966 (2013.01)
- Priorität
- US 201662404647 P 05.10.2016US 201662414520 P 28.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/055422 05.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/067875 12.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAI, Hironori
Newport Beach, California 92660, US
TAKAGI, Ayu
Tustin, California 92782, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.