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Europäisches Patent · EP3522954 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3522954
- Anmeldenummer
- EP17787789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2017
- Veröffentlicht
- 14.08.2019
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/31 (2006.01)A61M 5/34 (2006.01)
- Priorität
- US 201662405387 P 07.10.2016US 201715724387 04.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/055534 06.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/067929 12.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAJAGOPAL, Sambath Kumar
641034 Tamil Nadu, IN
DI UBALDI, John
Jackson, New Jersey 08527, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.