STAUBSAUGERFILTERBEUTEL MIT RECYCLIERTEN TEXTILMATERIALIEN UND/ODER BAUMWOLLLINTERS UND VERWENDUNG
Europäisches Patent · EP3523007 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3523007
- Anmeldenummer
- EP17761895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2017
- Veröffentlicht
- 14.08.2019
- Erteilt
- 16.12.2020
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B01D 39/16 (2006.01)B01D 39/20 (2006.01)B01D 39/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 16192650 06.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/072345 06.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/065164 12.04.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Löschdatum
- Löschdatum
- 27.04.2023 → 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 15.01.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2021
- 16.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
SAUER, Ralf
3900 Overpelt, BE
SCHULTINK, Jan
3900 Overpelt, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.