ARBEITSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3523096 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3523096
- Anmeldenummer
- EP17781082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2017
- Veröffentlicht
- 14.08.2019
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 01.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25F 5/00 (2006.01)B25B 27/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016119050 07.10.2016DE 102017112480 07.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/075333 05.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/065513 12.04.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRENKEN, Egbert
52525 Heinsberg, DE
LEHR, Andreas
D-41468 Neuss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.