KAPSEL, SYSTEM UND VERWENDUNG DER KAPSEL
Europäisches Patent · EP3523220 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3523220
- Anmeldenummer
- EP17790871
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2017
- Veröffentlicht
- 14.08.2019
- Erteilt
- 24.03.2021
- Schutz endet spätestens
- 08.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B65D 85/804 (2006.01)
- Priorität
- NL 2017592 07.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2017/050663 09.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/067013 12.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 17.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2022
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
1 früherer Eintrag
- 24.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
3532 AD Utrecht, NL
3532 AD Utrecht, NL
3532 AD Utrecht, NL
3532 AD Utrecht, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.