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Europäisches Patent · EP3523226 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3523226
- Anmeldenummer
- EP17859018
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2017
- Veröffentlicht
- 14.08.2019
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 54/02 (2006.01)B65G 43/08 (2006.01)B65G 45/10 (2006.01)B65G 35/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201662404285 P 05.10.2016US 201762483043 P 07.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/054942 03.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/067567 12.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAGAN, Bryant G.
Metairie Louisiana 70001, US
FOURNEY, Matthew L.
Laurel Maryland 20723, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.