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Europäisches Patent · EP3523226 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3523226
Anmeldenummer
EP17859018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2017
Veröffentlicht
14.08.2019
Erteilt
03.09.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 54/02 (2006.01)
B65G 43/08 (2006.01)
B65G 45/10 (2006.01)
B65G 35/06 (2006.01)
Priorität
US 201662404285 P 05.10.2016
US 201762483043 P 07.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/054942 03.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/067567 12.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  3. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAGAN, Bryant G.

Metairie Louisiana 70001, US

FOURNEY, Matthew L.

Laurel Maryland 20723, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.