DURCHFLUSSMODIFIKATOR FÜR KREISELPUMPE

Europäisches Patent · EP3523538 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3523538
Anmeldenummer
EP17787542
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2017
Veröffentlicht
14.08.2019
Erteilt
31.05.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 9/00 (2006.01)
F04D 29/08 (2006.01)
Priorität
GB 201617186 10.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/053059 10.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/069691 19.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 10.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  3. 31.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Aspen Pumps Limited

Apex Way, Hailsham, East Sussex BN27 3WA, GB

Erfinderin/Erfinder

MABON, Jack Lawrence

Hastings East Sussex TN35 5HH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.