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Europäisches Patent · EP3523559 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3523559
- Anmeldenummer
- EP17781122
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2017
- Veröffentlicht
- 14.08.2019
- Erteilt
- 19.10.2022
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/00 (2006.01)F16K 11/044 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016219630 10.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/075748 10.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/069280 19.04.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 30.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 19.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BACHOFER, Steffen
70794 Filderstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.