HALTEELEMENT UND VERPACKUNGSSTRUKTUR VON SPRITZENKOLBEN
Europäisches Patent · EP3524293 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3524293
- Anmeldenummer
- EP19154783
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2019
- Veröffentlicht
- 14.08.2019
- Erteilt
- 20.04.2022
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/00 (2006.01)A61J 1/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018020755 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 20.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sano-shi, Tochigi 327-0813, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.