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Europäisches Patent · EP3524419 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3524419
Anmeldenummer
EP19154430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2019
Veröffentlicht
14.08.2019
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 1/26 (2006.01)
B21D 24/02 (2006.01)
B21D 24/14 (2006.01)
Priorität
JP 2018015454 31.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Aida Engineering, Ltd.

Aida Engineering Ltd.

2-10 Ohyama-cho, Midori-ku, Sagamihara-shi Kanagawa 252-5181, JP

Erfinderin/Erfinder

KOHNO, Yasuyuki

Sagamihara-shi, Kanagawa 252-5181, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.