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Europäisches Patent · EP3524554 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3524554
Anmeldenummer
EP17868469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2017
Veröffentlicht
14.08.2019
Erteilt
30.11.2022
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 19/18 (2006.01)
B65H 19/10 (2006.01)
B65H 20/18 (2006.01)
Priorität
JP 2016215658 02.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/038878 27.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/084078 11.05.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  3. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIMURA, Yosuke

Settsu-shi Osaka 566-0045, JP

SATO, Hitoshi

Settsu-shi Osaka 566-0045, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.