FLURFÖRDERZEUG

Europäisches Patent · EP3524566 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3524566
Anmeldenummer
EP19155223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2019
Veröffentlicht
14.08.2019
Erteilt
09.08.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/075 (2006.01)
Priorität
DE 102018102933 09.02.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  3. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

STILL GmbH

Berzeliusstrasse 10, 22113 Hamburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Heilen, Thorsten

22393 Hamburg, DE

Mittmann, Heribert

22145 Hamburg, DE

Gonnsen, Boy

25920 Risum-Lindhom, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.