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Europäisches Patent · EP3524716 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3524716
- Anmeldenummer
- EP19154520
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2019
- Veröffentlicht
- 14.08.2019
- Erteilt
- 12.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 29.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- D01H 1/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018102232 01.02.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 23.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 12.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
70499 Stuttgart, DE
73529 Schwäbisch-Gmünd/Metlangen, DE
73061 Ebersbach/Fils, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.