SCHLAUFENWÄRMEROHR
Europäisches Patent · EP3524912 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3524912
- Anmeldenummer
- EP19154977
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2019
- Veröffentlicht
- 14.08.2019
- Erteilt
- 07.07.2021
- Gelöscht
- 01.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 15/04 (2006.01)F28D 15/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018019487 06.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 18.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 07.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MACHIDA, Yoshihiro
Nagano-shi, Nagano-ken 381-2287, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.