WÄRMETAUSCHER
Europäisches Patent · EP3524913 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3524913
- Anmeldenummer
- EP16918324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2016
- Veröffentlicht
- 14.08.2019
- Erteilt
- 06.04.2022
- Gelöscht
- 11.09.2024
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F28F 3/08 (2006.01)F28D 9/00 (2006.01)F28D 7/10 (2006.01)F28F 1/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/079980 07.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/066128 12.04.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2024
Löschdatum
- Löschdatum
- 25.05.2023 → 11.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 06.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJITA, Yasuhiro
Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP
MORIKAWA, Tatsuya
Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP
TAKAHASHI, Suguru
Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.