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Europäisches Patent · EP3525041 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3525041
- Anmeldenummer
- EP19163285
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2015
- Veröffentlicht
- 14.08.2019
- Erteilt
- 23.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G03B 17/14 (2021.01)G03B 15/00 (2021.01)G03B 9/02 (2021.01)G02B 7/02 (2021.01)H04N 5/225 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014118453 09.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 23.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yagi, Hirofumi
Soka-shi, Saitama 340-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.