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Europäisches Patent · EP3525290 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3525290
- Anmeldenummer
- EP19159264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2014
- Veröffentlicht
- 14.08.2019
- Erteilt
- 16.06.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/72 (2011.01)H01R 12/77 (2011.01)H01R 13/627 (2006.01)H01R 12/79 (2011.01)
- Priorität
- SG 2013029582 18.04.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 27.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 16.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SASAME, Naotaka
Saitama, Saitama 336-0024, JP
KAJIURA, Motomu
Tokyo, Tokyo 146-008, JP
ISHISHITA, Takahisa
Saitama-ken, Saitama 333-0815, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.